NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1.1. Online Portal Service AG, Ruessenstrasse 5a, 6340 Baar, nachfolgend "opsag" genannt, entwickelt, betreibt und vertreibt über GOQR Portale verschiedene Dienstleistungen u. a. in den Bereichen der Generierung, Gestaltung, Verwaltung, Auslesung und Analyse von QR Codes, vCards, (mobilen) Webseiten und damit im Zusammenhang stehenden Tools sowie Beratungsdienstleistungen für ihre Kunden, nachfolgend "Nutzer" genannt.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend "AGB" genannt, regeln jedes auf diese AGB verweisende Vertragsverhältnis zwischen opsag und dem Nutzer. Die AGB gelten für alle Angebote und Leistungen der opsag sowie für alle Vereinbarungen und Leistungsbeziehungen zwischen opsag und dem Nutzer. Dies gilt unabhängig davon, ob die Abgabe von Erklärungen, das Einloggen, das Registrieren, der Vertragsschluss, die Leistung oder die Leistungsentgegennahme innerhalb oder außerhalb der Schweiz erfolgen.

 

2. Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss 

2.1. Gegenstand des Vertrages ist die jeweilige unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der jeweils konkret vereinbarten Dienstleistung der opsag durch den jeweiligen Nutzer.

2.2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung, den Eingaben und Einstellungen stets vollständige, wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben zu machen und seine Daten erforderlichenfalls zu korrigieren bzw. zu aktualisieren. Unbefugte Mehrfach-Registrierungen eines Nutzers sind zu unterlassen.

2.3. Der Nutzer hat das von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung oder Nutzung gewählte Passwort in eigener Verantwortung sorgfältig und vertraulich zu handhaben und darf dieses unbefugten Dritten nicht zugänglich machen. Hält der Nutzer dies nicht oder nicht ausreichend sorgfältig ein, haftet er für dadurch entstehende Schäden. opsag wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt – außerhalb der vorgegebenen Einlog-Vorgänge – nach dem Passwort fragen, auch nicht per E-Mail oder telefonisch.

2.4. Die Darstellung der Dienstleistungen auf den Webseiten der opsag stellen kein rechtlich bindendes Angebot von opsag dar, sondern eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines entsprechenden Angebotes durch den Nutzer. Die näheren Abläufe und technischen Schritte, die zu einem verbindlichen Angebot des Nutzers führen, werden in den jeweiligen konkreten Dienstleistungsrubriken im Einzelnen erläutert.

2.5. Vor Abgabe des entsprechenden rechtsverbindlichen Angebotes durch den Nutzer hat dieser mit einem Klick auf die dafür vorgesehene Checkbox ausdrücklich zu bestätigen, dass er diese AGB und die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert hat. Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung bzw. Registrierung durch Betätigung des entsprechenden Buttons hat der Nutzer die Möglichkeit, die eingegebenen Daten nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern.

2.6. Im Anschluss an die Abgabe der verbindlichen Bestellung bzw. Registrierung und des damit verbundenen rechtsverbindlichen Angebots des Nutzers erhält dieser eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Darin sind nochmals alle Angaben aus der Bestellung bzw. Registrierung sowie diese AGB samt Widerrufsbelehrung aufgeführt. Diese E-Mail bestätigt den Zugang der Bestellung bzw. Registrierung bei opsag, stellt aber noch nicht die Annahme des Angebotes des Nutzers dar, außer wenn die E-Mail ausdrücklich als Annahme bzw. Auftragsbestätigung von opsag deklariert wird. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und unter dieser Adresse die von opsag versandten E-Mails empfangen werden können und z. B. beim Einsatz von Spamfiltern nicht blockiert werden.

 

3. Leistungen der opsag 

3.1. Die konkreten vertragsgemäßen Leistungen der opsag ergeben sich aus den jeweiligen konkreten Darstellungen innerhalb der einzelnen Leistungsrubriken. Entsprechendes gilt für Leistungsumfang, Leistungsdauer, etwaige Vergütungspflichten des Nutzers und etwaige weitere konkrete jeweilige Leistungskonditionen.

3.2. Die von opsag erbrachten Dienstleistungen hängen in nicht unerheblichem Maße von der Verfügbarkeit dritter Dienstleister, insbesondere auch von der Verfügbarkeit und Erreichbarkeit beispielsweise der weltweiten Internet- und Mobilfunk-Infrastruktur, Rechenzentren, Telefonleitungen, Mobilfunknetzwerke, Domains, Apps etc., ab. Dem Nutzer ist bekannt und er akzeptiert, dass aus diesem Grund die vertragsgemäßen Dienstleistungen ggf. ganz oder teilweise, auf Dauer oder befristet, für alle oder für einzelne Nutzer eingestellt, eingeschränkt, gesperrt oder modifiziert werden müssen.

3.3. opsag ist berechtigt, Programme zu verwenden, die Rückschlüsse auf das Nutzungsverhalten der Nutzer zulassen. Dies geschieht jeweils unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Vorgaben und dient der Erhöhung der Sicherheit und der Optimierung der Leistungen der opsag.

 

4. Rechte und Pflichten des Nutzers 

4.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die von opsag zur Verfügung gestellten Produkte und Dienstleistungen nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen und Vorgaben zu nutzen. Der Nutzer garantiert insbesondere, dass von ihm eingesetzte, vermittelte oder verlinkte Inhalte nicht gegen Schweizer Gesetze und der Europäischen Union, insbesondere auch nicht gegen geltende Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen, datenschutzrechtliche Bestimmungen und Regelungen, Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes und des Telemediengesetzes oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung fortlaufend und sachgerecht zu überprüfen und zu gewährleisten.

4.2. Der Nutzer hat alles zu unterlassen, was die Funktionsfähigkeit der von opsag zur Verfügung gestellten oder vermittelten Dienstleistungen oder Dienste beeinträchtigen kann. Dies gilt u. a. auch für den Einsatz von Viren, von schadhafter Software oder von Software, die Nutzeranfragen über das Internet oder in sonstiger Weise automatisch erzeugt. Der Benutzer wird auch nicht ihm von opsag oder deren Dienstleistern ggf. zur Verfügung gestellte Webseiten-Bereiche oder Webseiten-Bereiche anderer Nutzer verändern, manipulieren, überschreiben, kopieren oder verbreiten.

4.3. Die dem Nutzer vertraglich eingeräumten Leistungen und Rechte werden seitens des Nutzers nicht auf Dritte übertragen oder Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, einen unbefugten Zugriff Dritter auf die von opsag zur Verfügung gestellten oder vermittelten Dienstleistungen oder Dienste Dritter durch dem aktuellen Stand der Technik entsprechende, geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Der Nutzer hat sensible Daten wie z. B. sein Passwort geheim zu halten und bei Missbrauch oder Missbrauchsverdacht sein Passwort unverzüglich in geeigneter Weise zu ändern sowie opsag unverzüglich über den Missbrauch oder den Missbrauchsverdacht zu benachrichtigen.

4.4. Der Nutzer ist für die von ihm eingesetzten technischen Einrichtungen und Kommunikationsmittel, Hardware und Software sowie deren Geeignetheit und Sicherheit selbst verantwortlich. Seine Verpflichtung zur Zahlung ggf. vereinbarter Nutzungsentgelte oder sonstiger Vergütungen bleibt von einem etwaigen Ausfall oder einer etwaigen Störung dieser Einrichtungen oder Kommunikationsmittel unberührt. Über etwaige Ausfälle oder Störungen wird der Nutzer opsag unverzüglich und durch möglichst exakte Beschreibung der Störungsumstände und -details benachrichtigen.

4.5. Der Nutzer trägt für die fortlaufende, sachgerechte und angemessene Sicherung seiner Daten selbst Sorge und ist insoweit selber verantwortlich, soweit ein ggf. entstandener Schaden nicht von opsag vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist.

4.6. Der Nutzer ist verpflichtet, von ihm verwendete bzw. eingestellte Inhalte den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechend als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen bzw. kennzeichnen zu lassen und insbesondere auch den gesetzlichen Impressumpflichten ordnungsgemäß und vollständig nachzukommen.

4.7. Falls und soweit der Nutzer seine gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen und Obliegenheiten verletzt, trägt er die dadurch entstandenen Schäden. opsag ist nicht verpflichtet, das Nutzungsverhalten des Nutzers sowie die vom Nutzer verwendeten, vermittelten oder verlinkten Inhalte auf eventuelle gesetzliche oder vertragliche Verstöße zu prüfen. opsag ist unbeschadet dessen berechtigt, bei festgestellten Verstößen, rechtswidrigen Inhalten oder bei Missbrauchsverdacht ohne Vorankündigung die vertraglichen Dienstleistungen und Dienste sowie die entsprechenden Inhalte, Links oder Codes zu löschen, zu sperren oder einzuschränken.

 

5. Leistungsstörungen, Haftung, Freistellung 

5.1. Das Ziel von opsag ist eine möglichst durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität ihrer Dienstleistungen und Dienste. opsag stellt seine vertragsgemäßen Dienstleistungen und die von ihr vermittelten Dienste grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung, hat sich allerdings vorzubehalten, zu Zwecken der Wartung und der Leistungsoptimierung die Systeme gelegentlich zu verkehrsschwachen Zeiten in erforderlicher Weise und in dem Nutzer zumutbarem Umfang einzuschränken oder abzuschalten. Dies gilt nicht als Verletzung der vertraglichen Leistungspflichten der opsag. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen bzw. Störungen der o. g. Art führen nicht zu Gewährleistungsansprüchen des Nutzers und begründen auch kein Recht zur außerordentlichen Kündigung seitens des Nutzers.

5.2. opsag schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt auch die Haftung wegen arglistiger Täuschung oder für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, d. h. von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen.

5.3. opsag haftet nicht für Störungen, Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder sonstige Leistungshindernisse, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches der opsag beruhen.

5.4. Dem Nutzer ist bekannt und der Nutzer akzeptiert, dass Software und Webauftritte nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig frei von Fehlern erstellbar sind. Es kann ggf. auch vorkommen, dass ein Code nicht von jedem Endgerät korrekt ausgelesen, interpretiert oder verarbeitet wird. Trotz pflichtgemäßer Anstrengungen der opsag kann dies seitens opsag nicht völlig ausgeschlossen werden und kann opsag hierfür wie auch für eine dadurch ggf. verursachte schadhafte Veränderung von Endgeräten keine Haftung übernehmen.

5.5. Der Nutzer stellt opsag und deren Erfüllungsgehilfen, gesetzliche Vertreter und Rechtsnachfolger von sämtlichen Ansprüchen, Forderungen, Ersatzansprüchen, Schadensersatzansprüchen, Verlusten, Schäden, Rechten, Beschwerden und Klagen sowie Kosten frei, die durch vom Nutzer, seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen zu vertretende Rechtsverletzungen wie z. B. die Verletzung vertraglicher, gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen oder Vorgaben, die Verletzung gewerblicher Schutzrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Kennzeichenrechte, Persönlichkeitsrechte oder durch sonstige Rechtsverletzungen entstehen. Diese Freistellung beinhaltet auch die gesetzlichen Kosten angemessener Rechtsverteidigung. Die Freistellung erfolgt unbeschadet der Verpflichtung des Nutzers, von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen oder seinen gesetzlichen Vertretern verursachte und zu verantwortende Schäden der opsag zu ersetzen.

 

6. Vergütung und Verzug 

6.1. In den jeweiligen konkreten Leistungsrubriken der opsag werden ggf. vom Nutzer zu zahlende Entgelte bzw. Vergütungen einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile bzw. Berechnungsgrundlagen, Zahlungsabläufe und Zahlungsfristen jeweils konkret dargestellt, soweit die entsprechende Leistung der opsag nicht kostenlos erfolgt. Die entsprechende vertragsgemäße Rechnung wird dem Nutzer mit oder nach Vertragsannahme zum Download in seinem Account, per E-Mail oder postalisch zur Verfügung gestellt.

6.2. opsag ist berechtigt, im Falle einer Änderung der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer die Entgelte bzw. Vergütungen bzw. Preise für Produkte bzw. Dienstleistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Umsatzsteuer-Änderung entsprechend anzupassen.

6.3. opsag ist nicht verpflichtet, vor Zahlungseingang vertragliche Leistungen zu erbringen bzw. vertragsgemäße Dienste freizuschalten, außer es ist vertraglich ausdrücklich etwas anderes mit dem Nutzer vereinbart worden.

6.4. opsag behält sich das Recht vor, kostenlose Leistungen bzw. Dienstleistungen nach entsprechender Ankündigung entgeltlich zur Verfügung zu stellen und/oder die Leistung bzw. Dienstleistung als kostenlose Leistung bzw. Dienstleistung einzustellen.

6.5. Entgelte bzw. Vergütungen werden zum Zeitpunkt der Vertragsannahme durch opsag auf der Basis der konkreten vertraglichen Vereinbarung zur Zahlung fällig und sind im Voraus für die vereinbarte Vertragslaufzeit bzw. den vereinbarten Teil der Vertragslaufzeit im Voraus zu entrichten.

6.6. Bei Zahlungsverzug des Nutzers kann opsag neben den gesetzlichen Verzugszinsen auch nachweisliche höhere Verzugsschäden vom Nutzer beanspruchen und vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückbehalten. Der Nutzer ist auch verpflichtet, die durch Rücklastschriften entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er deren Entstehung zu vertreten hat.

6.7. Kommt der Nutzer seinen Zahlungspflichten nicht in vertragsgemäßer Weise nach, ist opsag berechtigt, dem Nutzer eine mit einer Kündigungsandrohung versehene angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf opsag berechtigt ist, den Vertrag mit dem Nutzer außerordentlich und fristlos zu kündigen und etwaige Daten sofort zu löschen, ohne dass damit eine gesonderte vertragliche Verpflichtung von opsag verbunden ist, die Daten sofort zu löschen.

6.8. Soweit der Nutzer Vertragsleistungen nicht in Anspruch nimmt, befreit ihn dies nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen.

 

7. Daten und Schutzrechte 

7.1. Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringungen werden von opsag und deren Dienstleistern personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, erhoben, gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur dann, wenn es für die Erbringung der Leistung, Dienstleistung bzw. Vermittlungsleistung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung für die Weitergabe besteht. Der Nutzer erklärt sich mit der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung seiner Daten gem. der gesonderten Datenschutzerklärung einverstanden.

7.2. Sämtliche Rechte an den Leistungen und Dienstleistungen der opsag und deren Kennzeichnung einschließlich Patent-, Urheber-, Marken-, Lizenzrechte oder sonstige Schutzrechte oder Rechte stehen opsag zu und dürfen nur im Rahmen der ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarungen, in der vertraglich ausdrücklich geregelten Art und Weise und für die vertraglich geltende Dauer vom Nutzer vertragsgemäß genutzt werden. Der Nutzer ist insbesondere nicht befugt, Software zu kopieren, zu ändern, zu zerlegen, Bearbeitungen davon herzustellen oder zu versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen. Der Nutzer ist ferner auch nicht befugt, Software oder andere Produkte oder Leistungen der opsag zu verkaufen, abzutreten, insoweit Unterlizenzen zu vergeben oder insoweit anderweitige Rechte an Dritte zu übertragen oder sich irgendwelcher Rechte zu berühmen. Unberührt bleiben die Rechte des Nutzers an die von ihm selbst eingebrachten Inhalte.

7.3. Wird die vertragsgemäße Nutzung von Leistungen, Dienstleistungen oder Vermittlungsleistungen der opsag ohne Verschulden der opsag durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist opsag berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen einzustellen. opsag wird den Nutzer in diesem Fall unverzüglich informieren und – soweit in geeigneter und zumutbarer Weise möglich – Ersatzlösungen anbieten.

 

8. Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung 

8.1. Der Vertrag wird für die Dauer des jeweils konkret mit dem Nutzer vereinbarten Zeitraums abgeschlossen (Vertragslaufzeit) unter Geltung der jeweils mit dem Nutzer konkret vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen. Soweit vertraglich nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um die zuvor geltende Vertragslaufzeit. Soweit vertraglich keine bestimmte Vertragslaufzeit vereinbart ist, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf der ersten vollen 12 Vertragsmonate, danach zum jeweiligen Kalenderjahresende.

8.2. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

8.3. Der Nutzer kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen eingerichtete Accounts und Inhalte löschen, ohne dass damit bei fehlender wirksamer Kündigung oder sonstiger wirksamer Vertragsbeendigung die Zahlungspflichten des Nutzers enden.

8.4. Nach Vertragsbeendigung ist opsag nicht verpflichtet, Inhalte, Links oder Daten zu speichern oder verfügbar zu halten.

8.5. Bei einer Sperrung oder Löschung seitens opsag aufgrund einer vom Nutzer beantragten oder veranlassten vorzeitigen Sperrung oder Löschung bestehen keine Rückerstattungsansprüche des Nutzers.

8.6. Das wechselseitige Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher wichtiger Grund liegt für opsag u. a. dann vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen nicht nur unerheblich verstößt, trotz Abmahnung gegen ggf. auch nur unwesentliche Vertragspflichten verstößt, die Sicherheit der Systeme der opsag, anderer Nutzer oder Dritter beeinträchtigt, die Dienste oder Dienstleistungen der opsag oder deren Erfüllungsgehilfen verändert oder in sonstiger Weise manipuliert, der Nutzer bei der Anmeldung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht, der Nutzer rassistische, pornographische, gewaltverherrlichende oder -verharmlosende, sittenwidrige oder rechtsverletzende Inhalte einstellt oder verwendet oder der Nutzer Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte der opsag oder Dritter verletzt.

8.7. Einem gesperrten oder gekündigten Nutzer ist es nicht gestattet, einen anderweitigen Zugang zu den Diensten der opsag einzurichten oder dieses zu versuchen.

8.8. Vorausbezahlte Entgelte bzw. Vergütungen werden nur im Falle einer von opsag zu vertretenden außerordentlichen Kündigung zurückerstattet.

 

9. Schlussbestimmungen 

9.1. Es gilt schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist der Firmensitz von opsag.

9.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.

9.3. opsag behält sich vor, diese AGB in angemessener, zumutbarer und interessengerechter Weise jederzeit zu ändern.